Kampf ums Land
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Brasilienausgabe der ILA vom Mai 2015
Am 26. Oktober 2014 wurde Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT im zweiten Wahlgang mit 51,64 Prozent der Stimmen als Präsidentin Brasiliens wiedergewählt. Die linken Organisationen und sozialen Bewegungen in ganz Lateinamerika waren wie wir erleichtert, dass der befürchtete Rechtsruck ausblieb und Brasilien weiterhin zu den Ländern mit einer am sozialen Ausgleich orientierten Regierung gehört. Doch die Bedingungen haben sich verschlechtert. In den Parlamentswahlen, die parallel zur ersten Runde der Präsidentschaftswahlen stattfanden, konnte die Rechte deutlich zulegen und ihre ohnehin starke Position im Kongress ausbauen. Sie hat in jüngster Zeit mehrere Gesetze durchgebracht, die die Rechte der ArbeiterInnen und der Indigenen einschränken. Gleichzeitig versucht sie, die Präsidentin durch Straßenproteste zu demontieren.
Angesichts solcher Personalien ist klar, dass in den inzwischen zwölf Jahren PT-geführter Regierungen Macht und Einfluss der Agrarlobby eher gewachsen sind. Der Großgrundbesitz wurde nicht angetastet und speziell die exportorientierte Agroindustrie erhält im großen Umfang staatliche Kredite zu äußerst günstigen Konditionen. Die sozialen Bewegungen haben nach dem ersten Wahlsieg der PT vergeblich auf eine tiefgreifende Agrarreform, also die Teilenteignung des Großgrundbesitzes, gehofft.
So bleibt der Kampf um Land in Brasilien auf der Tagesordnung. Die Landlosenbewegung MST feierte jüngst ihr 30-jähriges Bestehen. Durch kontinuierliche, gut geplante Landbesetzungen, den Aufbau von Kooperativen und eine kluge Bündnispolitik konnte sie über drei Jahrzehnte ihre Kampfkraft bewahren und ihre Basis ausbauen.
Doch ist der Kampf um eine andere Agrarpolitik noch zeitgemäß in einem Land, in dem 85 Prozent der Bevölkerung in den Städten lebt? Ja! Das spüren heute auch die Menschen in den brasilianischen Metropolen, wo infolge massiver Abholzungen und einer auf zunehmenden Wasserverbrauch orientierten industriellen Landwirtschaft das Wasser immer knapper wird.
