Brasil em Debate

Offene Diskussionsrunde über Politik und Demokratie in Brasilien

Bild: Brasil em debate

Was ist los in Brasilien?
Zurzeit erlebt Brasilien eine tiefgreifende politische Krise. Die demokratisch gewählte Präsidentin Dilma Rousseff (Arbeiterpartei/PT) wurde durch ein Amtsenthebungsverfahren abgesetzt. Ihr werden haushaltspolitische Unregelmäßig-keiten vorgeworfen. Allerdings entbehrt die Amtsenthebung jeglicher rechtlichen Grundlage.

Laut der Verfassung Brasiliens ist die Amtsenthebung eines Staatsoberhauptes nur dann möglich, wenn ein unmittelbarer Straftatbestand im Zusammenhang mit seiner Amtsausübung besteht. Da keinerlei Beweise für einen solchen Straftatbestand seitens Präsidentin Rousseff vorliegen, handelt es sich bei dem durchgeführten Amtsenthebungsverfahren folglich um einen institutionalisierten Staatsstreich.

Bereits jetzt schon ist der Abbau von Grundrechten in vollem Gange. Seit der Amtsaufnahme der neuen Regierung unter Michel Temer im Mai 2016 wurden starke Einschränkungen im Gesundheits-, Kultur-, und Bildungssektor vollzogen. So wurde das Kulturministerium zeitweise geschlossen, das Ministerium für ländliche Entwicklung komplett von der Agenda gestrichen. Desweiteren wurden Demonstrationen von Einheiten der Militärpolizei zum Teil brutal niedergeschlagen.

Im Zuge der politischen Situation in Brasilien hat sich in Köln die dt.-brasil. Gruppe "Brasil em debate" gegründet. Wir treffen uns regelmäßig, um uns auszutauschen und über die aktuelle Lage zu diskutieren.